Zwischen Euphorie und Eierwürfen
22.09.2020
Stefan Locke, FAZ
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MDR-Doku zur Deutschen Einheit
Der MDR zeigt in einer sehenswerten Doku, wie vor dreißig Jahren die östlichen Bundesländer neu entstanden und sich die Deutsche Einheit juristisch in einem Graubereich vollzog.
Man hatte es irgendwie in Erinnerung, aber dann ist es doch schaurig faszinierend, noch einmal zu sehen, wie schnell vor dreißig Jahren die Stimmung im Osten Deutschlands umschlug: Im Mai 1991, gut ein halbes Jahr nach der Wiedervereinigung, wird Helmut Kohl in Halle mit Eiern beworfen. Der Kanzler, der mehrere Volltreffer erhalten hat, geht burschikos in den Nahkampf, er ist wütend, aber auch sichtlich irritiert. Ein Absperrgitter fliegt zur Seite, ein weiteres Ei zerplatzt an seinem Kopf. Eigentlich war Kohl gekommen, um Zuversicht unter den Mitarbeitern der Buna-Werke zu verbreiten, doch nicht nur die glauben inzwischen gar nichts mehr. Der riesige Berg an Hoffnungen und noch größerer Erwartungen hatte sich binnen kürzester Zeit in ein Tal der Perspektivlosigkeit gewandelt. „Helmut, nimm uns an die Hand, führ’ uns ins Wirtschaftswunderland“, hatte es noch ein Jahr zuvor auf Transparenten bei umjubelten Auftritten des Kanzlers im Osten geheißen. Und Kohl hatte sich nicht lumpen lassen, die Einheit gemanagt und „Blühende Landschaften“ versprochen. Doch im Frühjahr 1991 ist davon nichts zu sehen, stattdessen sind Massenentlassungen und Massenabwanderung an der Tagesordnung. Von den 18.000 Buna-Werkern sind binnen weniger Monate 12.000 entlassen worden, und jeden Tag werden es mehr. Zehntausende Betriebe werden abgewickelt, die Arbeitslosigkeit rast von null auf offiziell fünfzehn Prozent. Ohne ABM und Umschulung liegt sie bei dreißig, in manchen Gegenden bei fünfzig Prozent. Die Politik hat diesem epochalen Umbruch kaum etwas entgegenzusetzen, ist sie doch in den gerade neu gegründeten Ländern zunächst vollauf mit sich selbst beschäftigt: In Sachsen-Anhalt machen sich binnen weniger Monate die Ministerpräsidenten Gerd Gies und Werner Münch unmöglich, in Thüringen muss Josef Duchac nach kurzer Zeit aufgeben. In ihrer dreiteiligen MDR-Doku „Machtpoker um Mitteldeutschland“ erzählt die Autorin Katja Herr anschaulich und anhand gut gewählter Beispiele vom harten Ringen, neuen Möglichkeiten und mancher Kuriosität um die Entstehung der fünf Länder im Osten Deutschlands in den entscheidenden Jahren des Neubeginns zwischen 1990 und 1994.
Elf neue Länder waren anfangs im Gespräch Zwar galt es im Zuge der friedlichen Revolution schnell als ausgemacht, dass die zentralistische SED-Struktur der vierzehn Bezirke abgeschafft und wieder Länder in der DDR entstehen, doch wie diese aussehen sollten, dafür gab es sehr unterschiedliche Ideen. Bereits Ende 1989 beauftragte die Modrow-Regierung eine Expertenkommission mit einer Verwaltungsreform, während Bürger überall im Osten die neue Freiheit nutzten und ganz eigene Vorstellungen entwickelten. So wollte das Eichsfeld sofort der Bundesrepublik beitreten, andere propagierten ein eigenes Land „Sächsische Lausitz“. Im Norden wiederum wurde die Wiederauferstehung Pommerns gefordert. Elf neue Länder waren anfangs im Gespräch, die Kommission aber legte eine maximal reduzierte Variante auf den Tisch: zwei Länder, eine Art Nord- und Süd-DDR. Die Regierung lehnte das ab, der Vorschlag mit vier Ländern – Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Thüringen – war dagegen realistisch, scheiterte jedoch am heftigen Protest der wirtschaftsstarken Bezirke Halle und Magdeburg, die sich nicht einfach so Sachsen und Brandenburg anschließen wollten.
So lief alles auf die Nachkriegsvariante hinaus, in der das Land Sachsen-Anhalt auch schon mal für wenige Jahre existiert hatte. Der Teufel lag freilich auch hier im Detail: In fünfzehn der 217 DDR-Landkreise wehrten sich die Menschen gegen ihre Zuordnung zu einem der Länder. In den regierungsintern „Krawallgebieten“ getauften Regionen gab es Volksabstimmungen, mit denen sich die Bürger den Vorgaben aus Berlin widersetzten. Doch passierte auch hier wie so vieles in diesem turbulenten Jahr 1990 zur gleichen Zeit und ging dann durcheinander. Die neu gewählten Kreistage, denen die Entscheidung über die Länderzugehörigkeit oblag, stimmten bisweilen anders als zuvor das Volk – was zu Aufständen etwa in Altenburg führte, dessen Bürger mehrheitlich Sachsen favorisiert hatten, während der Kreistag für Thüringen votierte. Viele Bürger fühlten sich nun schon wieder bevormundet. „Demokratie schlägt Demokratie“, heißt dazu der passende Kommentar im Film.
Es verwundert kaum, dass das Gesetz zur Wiedereinführung der Länder zu den heiß umkämpften der Volkskammer gehörte. Als es am 22. Juli 1990 auf der Tagesordnung stand, erklärte Vize-Präsident Reinhard Höppner zu Beginn, das Parlament werde so lange tagen, bis das Gesetz verabschiedet worden sei. Das klappte schließlich, doch tatsächlich begannen die Länder erst mit den Landtagswahlen am 14. Oktober wieder zu existieren. Rein juristisch wäre die elf Tage zuvor vollzogene Deutsche Einheit deshalb sogar anzufechten, weil der Bundesrepublik Länder beigetreten sind, die es formal noch nicht gab, aber so kleinlich wollte dann doch niemand sein. Stattdessen schwärmen vor allem die kommunalen Vertreter im Film von der Freiheit und den Gestaltungsmöglichkeiten, die sie anfangs hatten, ohne dass die Länder zu sehr regulierend eingriffen. Heute dagegen, seufzen nicht nur zahlreiche Protagonisten von damals, empfänden sie viele Landesvorgaben als Knebel, sei viel zu vieles wieder eng, starr und verkrustet. Wie kurz der Weg von der Euphorie zur Ernüchterung ist, zeigte auch die Beteiligung an den Landtagswahlen im Oktober 1990: Hatten an der Volkskammerwahl im März noch mehr als neunzig Prozent der Menschen teilgenommen, gingen nun nur noch siebzig Prozent wählen. Im Film klingt – und das ist das einzige Manko – nur an wenigen Stellen an, was mit zu dieser Desillusionierung beitrug: Der ohne Schonzeit beginnende harte Konkurrenzkampf mit den alten Bundesländern, die ihre Pfründe gegenüber dem Osten erbarmungslos verteidigten.
Machtpoker um Mitteldeutschland läuft in drei Teilen heute, am 29. September und am 6. Oktober jeweils um 22.10 Uhr im MDR sowie von heute an in der ARD Mediathek.
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